Informationen zum Brexit

Mit dem Referendum vom 23. Juni 2016 wurde in Großbritannien entschieden was vielerorts befürchtet wurde, aber doch für einige überraschend kam: Großbritannien wird aus der Europäischen Union austreten. Nachdem Europa monatelang den teils nervenaufreibenden Wahlkampf mitverfolgte, endete das Referendum mit einem Sieg für die „Leave“-Kampagne. 52% der Wähler haben sich gegen einen Verbleib in der Europäischen Union entschieden. Wie zu erwarten wurden schon direkt nach Bekanntwerden des Ergebnisses erste Probleme sichtbar: Der Pfund verlor gegenüber anderen Währungen an Wert, erste Unternehmen kündigten an, sich aus Großbritannien zurückzuziehen und Vertreter aller britischen Parteien hielten sich, scheinbar ratlos, mit Lösungsvorschlägen zurück. Die Folgen eines Austritts Großbritanniens aus der EU werden, sowohl für das Land selbst, als auch für die Union, weitreichend sein.

Wenn sich Großbritannien wie geplant an das Referendum hält, muss der Austrittswunsch der Europäischen Union offiziell mitgeteilt werden und der Austrittsprozess nach Artikel 50 EUV in Gang gesetzt werden. Wie die Austrittsverhandlungen ablaufen, beschließt der Europäische Rat, allerdings ohne Großbritannien. Der Rat bestellt einen Chefverhandler und die Europäische Kommission nimmt die Gespräche mit Großbritannien auf. Wenn ein Austrittsabkommen beschlossen wurde, stimmt das Europäische Parlament diesem mit einfacher Mehrheit zu. Der Europäische Rat stimmt dann, wiederum ohne Großbritannien, mit qualifizierter Mehrheit dem Austrittsabkommen zu. Für die Austrittsverhandlungen sind 2 Jahre anberaumt, danach endet Großbritanniens Mitgliedschaft automatisch. Es besteht allerdings die Möglichkeit einer Fristverlängerung. Während der gesamten Austrittsverhandlungen bleibt Großbritannien vollwertiges Mitglied der Union, mit allen damit verbundenen Rechten und Pflichten.

Bei Fragen wenden Sie sich an:

Herrn MMag. Christian Mandl
Abteilungsleiter WKO, Stabsabteilung EU-Koordination
T: +43 5 90 900 4316